20.04.2008

Kirchenjurist Arne Kupke diskutierte mit LJV

Kategorie: Allgemein, LJV intern
Die „miserable" Beteiligung an den jüngsten Wahlen zum Gemeindevorstand will auch die Kirchenleitung nicht länger hinnehmen. Dies sagte uns Dr. Arne Kupke, Leiter des Dezernats für Kirchenwahlen im Landeskirchenamt, bei einem Gespräch am Rande der LJV-Vollversammlung in Lippstadt am vergangenen Sonntag.

Der Jurist bereitet nun bis zum Sommer einen detaillierten Bericht über Ablauf und Beteiligung an der Kirchenwahl vor, die nur in 41 Prozent der Gemeinden überhaupt stattgefunden hat: In allen anderen Gemeinden fanden sich zufällig genau so viele Kandidaten wie es Plätze gab. Kupke ermutigte die LJV, sich mit eigenen Reformvorschlägen an den Synodalausschuss für die Kirchenordnung zu wenden. Neben der lange vertretenen Forderung nach der Herabsetzung des aktiven Wahlalters auf 14 Jahre wurde auf dem LJV-Treffen etwa diskutiert, eine Mindestzahl an Kandidaten vorzuschreiben. Diese müsste über der Zahl der zu vergebenen Plätze liegen. Wie Kupke erklärte, setzt sich der zuständige Ausschuss intensiv mit dem Wahlverfahren der Rheinischen Landeskirche auseinander, die in Sachen Wahlbeteiligung deutlich besser abschneidet. Stehen dort in einer Gemeinde nur genauso viel Kandidaten wie Plätze zur Verfügung, gelten diese nicht wie in Westfalen automatisch als gewählt. Stattdessen muss die Gemeinde erst die Genehmigung des Kreissynodalvorstandes einholen – und das wirkt peinlich. Auch eine Briefwahl ist im Rheinland möglich.Bereits im vergangenen Jahr sind einige Änderungen am Presbyterwahlgesetz in Kraft getreten. So wurden Fristen verkürzt und ähnliche administrative Hürden abgebaut. Insbesondere enthält die neue Fassung aber auch eine ausdrückliche Aufforderung an die Gemeinden, nach Kandidaten zu suchen. „Die Krux ist allerdings, dass das alte Presbyterium dafür zuständig ist, das neue Verfahren bei den Wahlen anzuwenden", sagte Kupke. Besonders die Aussicht auf parteiische Wahlwerbung scheint einigen Gemeinden nicht zu behagen. Eindeutig ist die Rechtslage bei Ausschüssen des Presbyteriums und allem anderen, was unmittelbar Teil der verfassten Kirche ist. Hier verstößt die Hervorhebung bestimmter Kandidaten gegen das Neutralitätsgebot. Zweifelhaft scheint allerdings, diesen Grundsatz auch auf private Zusammenschlüsse, etwa einen Mitarbeiterkreis, oder die Kandidaten selbst zu übertragen. Im schlimmsten Fall könnten die Werbenden hier vom Kreissynodalvorstand wegen von der Wahl ausgeschlossen werden, erklärte Kupke. Mal abgesehen von den Fällen, in denen parteiische Wahlwerbung tatsächlich unter die Gürtellinie zielt: Warum sollte es den Kandidaten verboten sein, gerade mit ihren eigenen Anliegen besonders auf sich Aufmerksam zu machen? Es sind doch gerade engagierte Wahlkämpfer, die in vielen Gemeinden fehlen. Ganz abgesehen davon, dass eine Gemeinde damit auch eine ausgezeichnete Gelegenheit verspielt, in der breiteren Öffentlichkeit Präsenz zu zeigen. (jew)