20.05.2012

Ganz Grundsätzlicher Grundsatz: Krieg, Frieden und Waffenindustrie

Kategorie: Allgemein, TOP-News
Auf dem Frühjahrstreffen hat sich die LJV mit dem Themenfeld Frieden, Krieg und Waffenindustrie beschäftigt.

Dabei kam ein weiterer Zusatz zu den Ganz Grundsätzlichen Grundsätzen heraus.

Position zu Frieden / Krieg / Rüstungsindustrie
Das Thema Frieden und zugleich das Thema Krieg beschäftigt die Welt und damit auch Kirche seit Menschengedenken. Als Teil des konziliaren Prozesses setzen wir uns für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung ein. Wir sind dankbar, dass die meisten von uns in ihrem Lebensumfeld kaum oder nur indirekt von Krieg betroffen sind. Wir wissen, dass die Welt keineswegs friedlich ist, auch wenn wir manches nicht mitbekommen wollen oder können. Ebenso sind wir uns bewusst, dass Deutschland in hohem Maße in Kriege verstrickt ist, nicht zuletzt als Exporteuropameister in der Rüstungsindustrie und als Mitglied der NATO – auch wenn das Grundgesetz darauf abzielt, für Frieden in der Welt zu wirken.
Wir sehen unseren Auftrag darin, Kriege und bewaffnete Konflikte nicht zu fördern, sondern Frieden zu stiften. Das kann auch schon in unserer direkten Umgebung passieren. Laut einer Pressemitteilung des epd sprechen sich die Kirchen nicht grundsätzlich gegen Rüstungsherstellung und Rüstungsexporte aus. Wir bezweifeln, dass es sinnvolle Begrenzungkriterien gibt, welchen Ländern oder Gruppen Rüstungsgüter zugehen sollten und welchen nicht. Denn egal, wen man beliefert: es gibt keine Möglichkeiten zu kontrollieren, wie Waffen weiter genutzt werden und bei wem sie letztlich ankommen. Die im GG Artikel 26(2) genannte Begrenzung der Produktion und des Verkaufs von Rüstungsgütern und Waffen zeigt aktuell keine beschränkende Wirkung. Nur wenige Waffenlieferungen werden nicht gestattet. Die Regelung des GG ist damit inkonsequent und scheinheilig.
Sowohl EU-Richtlinien als auch internationales Recht sprechen gegen ein Exportverbot von Rüstungsgütern. Selbstverständlich löst ein Verbot von Rüstungsexporten längst noch nicht alle Probleme, die durch Kriege verursacht werden oder die zu Kriegen führen. Dennoch sprechen wir uns angesichts mangelnder Kontrollmöglichkeiten der Rüstungsexporte und angesichts der verheerenden Schäden, Verletzungen und Morde grundsätzlich gegen Rüstungsexperte aus.

 

Link zum Weitersurfen: http://www.aufschrei-waffenhandel.de/

Hier findet ihr den Text als PDF:

Dateien:
GGG_Frieden.pdf79 K